Allgemeine Geschäftsbedingungen der playparc Allwetter-Freizeit-Anlagenbau GmbH
Stand: Januar 2009
1. Allgemeines
1.1. Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Playparc Allwetter-Freizeit-Anlagenbau GmbH, Teutonia 9, 34439 Willebadessen, vertreten durch den Geschäftsführer, Siegfried Strasser, (nachfolgend auch „Verkäufer“ oder „playparc“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend auch "Besteller" genannt) unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert, der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.
1.3. Die Geschäftsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.
1.4. Gerichtsstand ist Paderborn, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
2. Vertragsschluss
2.1. Der Verkäufer bietet den Kunden in seinem Online-Shop unter www.gartenschaukel.de Produkte zum Kauf an. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.2. Im Onlineshop gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die playparc zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird playparc den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt mit Annahme des Angebots durch die playparc zustande. Die Annahme erfolgt durch die per E-Mail übersendete Versandbestätigung oder spätestens durch Lieferung der Ware.
3. Widerrufsbelehrung für Fernabsatzgeschäfte mit Verbrauchern
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Playparc Allwetter-Freizeit-Anlagenbau GmbH
Teutonia 9
34439 Willebadessen
E-Mail: info@playparc.de
Fax: 05642709010
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.B. Kosten Rücksendung
Macht der Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
4. Preise, Kosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten. Für unsere Kunden, die Unternehmer sind, enthalten unsere übersandten Kataloge Netto-Preise ab Werk.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist auf Rechnung zu leisten.
6. Lieferung, Versandkosten
6.1 Lieferungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse innerhalb von 14 Werktagen ab Zahlungseingang bei Vorkasse oder innerhalb von 14 Werktagen ab Bestellung durch den Kunden.
6.2 Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland.
6.3 Wir berechnen folgende Lieferkosten:
- Paletten- und Verpackungskosten: Pauschal 6,50 EURO zzgl. Mwst.
- Versandkosten betragen 13% des Nettowarenwertes, sofern der Nettowarenwert über 100,00 € zzgl. Mwst. liegt.
- bei Bestellungen mit einem Nettowarenwert unter 100,00 € zzgl. Mwst. betragen die Versandkosten pauschal 13,00 € zzgl. Mwst.
6.5 Ist der Kunde Unternehmer, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallen Kosten trägt der Kunde.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der playparc.
7.2 Ist der Kunde Unternehmer muss dieser uns bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7.3 Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch, wenn er Unternehmer ist, bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
7.4 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
8. Gewährleistung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
8.2 Für Unternehmer beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. Die vorstehenden Abweichungen von der gesetzlichen Mängelhaftungsverjährungsfrist gelten nicht, wenn der Verkäufer wegen grober Fahrlässigkeit und / oder Vorsatzes haftet. Unberührt davon bleiben ebenso Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit aufgrund eines Mangels. Im übrigen gilt § 9 dieser AGB.
9. Haftungsbeschränkung
9.1.Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.
9.2.Gegenüber Unternehmern haftet der Auftragnehmer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
9.3.Die Haftung für arglistiges Verschweigen eines Mangels, für die Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Ware bleibt von den vorstehenden Bedingungen unberührt.
9.4.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder zurechenbarem Verlust des Lebens des Kunden.
9.5.Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere der Ersatz mittelbarer Schäden und Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, d.h. unvorhersehbare unabwendbare Ereignisse eintreten.
10. Datenschutz
Gemäß § 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) macht playparc Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechende der gesetzlichen Regelungen behandelt. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten gem. §§ 34, 35 BDSG. Senden Sie dazu eine E-Mail mit dem Betreff „Datenschutz“.
11. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
12. Anbieterkennzeichnung
playparc Allwetter-Freiezit-Analgenbau GmbH
Teutonia 9
34439 Willebadessen
E-Mail: info@playparc.de
Fax: 05642-709010
Tel: 05642-70901
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Siegfried Strasser
Handelsregister: Amtsgericht Paderborn –HRB 4951
Umsatzsteuer-ID: DE1267111847